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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der Nordzucker AG angebotenen Internetseiten (im Folgenden: "Website") ist ausschlie?lich aufgrund dieser Bedingungen zul?ssig. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen k?nnen im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, erg?nzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit dem Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei der Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d. h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbst?ndigen beruflichen T?tigkeit, oder für eine ?ffentliche K?rperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BGB keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 Nordzucker h?lt auf der Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit bzw. stellt Kommunikationsm?glichkeiten zur Verfügung.    

2.2 Nordzucker ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Nordzucker keine Gew?hr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

3. Registrierung/Passwort

3.1  Einige Seiten der Website k?nnen passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Gesch?ftsverkehrs nur bei registrierten Nutzern m?glich. Eine Registrierung ist bei der jeweiligen Anwendung m?glich. Auf eine Registrierung durch Nordzucker besteht kein Anspruch bzw. diese Websites stehen nur bestimmten Anwendern zur Verfügung.  Nordzucker beh?lt sich insbesondere vor, auch bisher frei zug?ngliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Nordzucker ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf, insbesondere jedoch wenn der Nutzer

  • bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten versto?en hat,
  • gegen anwendbares Recht (ggf.  spezielle Vereinbarungen bei der Registrierung)  beim Zugang zu oder der Nutzung der Website versto?en hat oder
  • die Website über einen l?ngeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgem??e Angaben zu machen und bei etwaigen, sp?teren ?nderungen diese Nordzucker unverzüglich (soweit vorgesehen online) mitzuteilen. Der Nutzer tr?gt dafür Sorge, dass ihm E-Mails an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugehen.

3.3 Nach erfolgreicher Registrierung erh?lt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Benutzerdaten erm?glichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu ver?ndern und ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenvereinbarung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zug?nglich gemacht werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivit?ten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbr?uchlich benutzen, ist er verpflichtet, Nordzucker unverzüglich schriftlich ggf. schon vorab per E-Mail, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziff. 3.4 wird Nordzucker den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Nordzucker oder nach neuer Registrierung m?glich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die L?schung seiner Registrierung verlangen, sofern der L?schung die Abwicklung laufender Vertragsverh?ltnisse nicht entgegensteht. Nordzucker wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers l?schen, sobald diese nicht mehr ben?tigt werden.  

4. Nutzungsrecht an Informationen, Software und Dokumentationen

4.1 Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentationen, den früher bereits mit Nordzucker vereinbarten und einschl?gigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen allgemeinen Bedingungen vor.

4.2 Nordzucker r?umt dem Nutzer ein nicht ausschlie?liches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist, oder, falls nichts ausdrücklich vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und überlassung durch Nordzucker verfolgten Zweck entspricht.

4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open-Source-Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open-Source-Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Nordzucker den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ?ndern, zurückentwickeln oder übersetzen noch darf er Teile herausl?sen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen erforderlich ist.

4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsvertr?ge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken- und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.6 Die §§ 69a ff. UrhG bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziff. 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige Genehmigung von Nordzucker weder ver?ndert, kopiert, vervielf?ltigt, verkauft, vermietet, genutzt, erg?nzt noch in einer sonstigen Form verwertet werden.

5.2 Au?erhalb der hierin ausdrücklich einger?umten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an den Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken einger?umt, noch trifft Nordzucker eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzur?umen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:

  • Personen, insbesondere Minderj?hrigen, Schaden zufügen oder deren Pers?nlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten versto?en;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, s. g. trojanische Pferde oder sonstige Programmierungen, die Software besch?digen k?nnen, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, oder speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen versto?en oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (s. g. "Spam") oder unzutreffende Warnungen von Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.

 6.2 Nordzucker ist berechtigt den Zugang zu der Website jederzeit zu sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verst??t.

7. Hyperlinks

Die Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. Nordzucker übernimmt für die Inhalte dieser Websites weder eine Verantwortung noch macht Nordzucker sich diese Websites oder deren Inhalte zu eigen, da Nordzucker die verlinkten Inhalte nicht kontrolliert und für die dort bereitgehaltenen Inhalte und Informationen nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers, insbesondere zu den dort bestehenden Nutzungsbedingungen.  

8. Haftung für Rechts- und Sachm?ngel

8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsm?ngel der Informationen, Software und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollst?ndigkeit und/oder Verwendbarkeit - au?er bei Vorsatz und/oder Arglist - ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen auf der Website k?nnen Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer M?glichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produkt?nderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung/Viren

9.1 Die Haftung von Nordzucker für Sach- und Rechtsm?ngel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziff. 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von Nordzucker ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes oder grober Fahrl?ssigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des K?rpers oder Gesundheit, wegen der übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist hier doch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Exzesssch?den haftet Nordzucker nicht.

9.2 Nordzucker kann keine Virenfreiheit garantieren, wird jedoch alles dafür tun, diese Website virenfrei zu halten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website, für eine angemessene Sicherheitsvorrichtung und Virenscanner sorgen.

9.3 Eine ?nderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziff. 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Datenschutz

Nordzucker beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Nordzucker- Privacy Policy, die unter https://www.nordzucker.de/footer-navigation/datenschutz.html eingesehen werden kann.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Erg?nzungen bzw. ?nderungen dieser Bedingungen bedürfen der Vereinbarung durch Schriftform.

11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB ist, Braunschweig. Für sonstige Nutzer gelten die Vorschriften der §§ 12 ff. ZPO.

11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 
Stefanie Beber

Stefanie Beber

Internal Services & Reception Braunschweig

Tel. +49 531 2411-0

Fax. +49 531 2411-100

 
www.bit-dienstleistungen.de
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